Volksrepublik China: Folter - eine zunehmende Geißel in China

Es ist Zeit zu handeln.

Amnesty International
ASA 17/005/2001 12/02/2001

(Auszug aus den Schriften von Amnesty international)

Dieses Dokument wurde mit der Genehmigung von Amnesty International auszugsweise abgedruckt. Den vollständigen Bericht erhält man unter http://www.amnesty.org oder über das nächste Büro von Amnesty International.

1. Einführung

... Folter und Misshandlungen nehmen überhand bei hochgradig politischen Feldzügen wie der Niederschlagung der verbannten Falun Gong Organisation. In den seltenen Fällen, in denen offizielle Institutionen auf die ausführlichen Zeugenberichte, die von den Opfern und ihren Familien beschafft werden konnten, überhaupt geantwortet haben, haben sie widersprüchliche Behauptungen aufgestellt oder die Verbrechen völlig abgeleugnet. Es gibt wenig Hinweise darauf, dass ihre unbewiesenen Behauptungen auf soliden Nachforschungen beruhen würden. Diese Gleichgültigkeit [der offiziellen Stellen] kann als offizielles Einverständnis mit den Folterungen und Misshandlungen gewertet werden, wenn diese mit Feldzügen von hohem nationalem Rang verbunden sind. Sie stellen die Aufrichtigkeit des Kampfes der Regierung gegen die Folter in Frage. Alle Bürger haben Anspruch darauf, absolut vor Folter geschützt zu werden ...

2.3 Folter durch eine wachsende Zahl von Teilzeit-Polizisten, so genannten ‚Verteidigungs-’ und ‚Sicherheits-’ Teams.

... Über die Verteidigungs-Teams wurde häufig berichtet, dass sie die anhaltenden Folterungen und Misshandlungen der Mitglieder der Falun Gong-Bewegung möglich machen und zur sofortigen Niederschlagung der seit Juli 1999 verbotenen spirituellen Gemeinschaft eingesetzt wurden. So geschah es zum Beispiel in der Provinz Hunan im Staat Anhua, dass am 25. Juli 2000 die Falun Gong-Praktizierende, Frau Li Juhua, auf dem Übungsplatz der Stadt Meicheng unmittelbar von einem solchen Verteidigungsteam verhaftet und von den Mitgliedern dieses Teams vergewaltigt wurde, wodurch sie ein tiefes Trauma erlitt. Am 26. Juli 2000 wurde Herr Yang Junhua in der Stadt Xiangtan, eine Kontaktperson für Falun Gong, auf dem Shaoshan Übungsplatz von den Mitgliedern des Verteidigungs-Teams Nr. 7 der Stadt Xiangtan brutal geschlagen und verletzt. Es gibt keine Anzeichen dafür, dass [von Seiten der Behörden] nach diesen schwerwiegenden Übergriffen einwandfreie Nachforschungen angestellt wurden. ...

2.8 Folter von psychisch Kranken und Missbrauch von psychiatrischen Kliniken

... Es wurde des Weiteren von vielen Fällen berichtet, in denen Falun Gong-Praktizierende alleine oder in Gruppen von der Polizei in psychiatrische Anstalten gebracht wurden, wo sie für unterschiedliche Zeiträume - von einigen wenigen Tagen bis hin zu vielen Monaten - festgehalten wurden. In diesen Berichten wird darauf hingewiesen, dass sie vor ihrer Zwangseinweisung keine psychiatrische Voruntersuchung erhielten und oft gegen ihren Willen gezwungen wurden Medikamente einzunehmen. Am 20. Januar 2000 hat Herr Yang Yong, ein Sprecher der Polizeistation Changguang in Fangshan, einem Bezirk in Peking, gegenüber einem ausländischen Journalisten versichert, dass ca. 50 Praktizierende, überwiegend Frauen, im psychiatrischen Krankenhaus Zhoukoudian in der Nähe von Peking festgehalten worden sind. Er erklärte, dass sie keine Patienten seien, sondern zur Umerziehung eingewiesen wurden ... Die meisten von ihnen seien Falun Gong-Extremisten, die schon zum zehnten Mal nach Peking gekommen seien, um zu protestieren. ...