Kommentare der UN, Amnesty International und anderen

Berichte der Vereinten Nationen über die Verfolgung von Falun Gong 2000-2003

"Berichte der Vereinten Nationen über die Verfolgung von Falun Gong" ist ein 164 seitenlanger Bericht, der im Oktober 2003 herausgegeben wurde. Er besteht aus einer Sammlung von Auszügen aus den Jahresberichten der Sonderausschüsse der U.N. Menschenrechtskommission.  Der Bericht in seiner Ganzheit kann unter folgendem Link (auf Englisch) heruntergeladen werden:

Http://www.flghrwg.net/reports/UN2000-2003/UNReport2000-2003.pdf  

Hier einige Auszüge:

"Seit dem 20 Juli 1999 wurden mehr als 100.000 Falun Gong- Praktizierende, inklusive schwangeren Frauen, älteren Menschen und kleinen Kinder ohne Gerichtsverfahren in Arbeitslager gebracht, Tausende wurden ohne rechtliche Grundlage zu Gefängnisstrafen bis zu 18 Jahren verurteilt und Millionen unschuldiger Menschen wurden willkürlich verhaftet und festgehalten - fast alle unter unmenschlichen Bedingungen. Tausende Praktizierende wurden in psychiatrischen Anstalten interniert und durch nervenschädigende Substanzen gefoltert. Tausende weitere starben während ihrer Haft und Tausende weiterer Fälle sind noch ungeklärt. Unterdessen rief Jiang Zemin ein landesweites System des "Büro 610" ins Leben, das offen für die Vernichtung von Falun Gong geschaffen wurde. Es untersteht dabei direkt dem Komitee für Politik und Recht des Zentralkomitees der KP Chinas und besitzt uneingeschränkte Vollmacht gegenüber allen Verwaltungsbehörden und Justizorganen. Das Ausmaß und die Härte der Verbrechen sind schwierig einzuschätzen."
"Jiangs Regime startete auch eine umfassende Kampagne mit Desinformationen, um ihre Verfolgung zu rechtfertigen und eine weltweite Empörung zu verhindern. Die staatlichen Medien überfluteten ihre Zeitungen und den Rundfunk mit Fantasiegeschichten über Herrn Li Hongzhi und Falun Gong. Wie mit allen Lügen versagte die Propaganda kläglich in den Details. Zum Beispiel fabrizierte die chinesische Regierung Behauptungen, dass durch das Üben von Falun Gong 1.400 Menschen verrückt geworden wären und gestorben seien. Diese Anzahl, selbst wenn man davon ausgeht, dass sie stimmen würde, wäre, geteilt durch 100 Millionen Praktizierende, viele Male unter dem nationalen Durchschnitt. In einem anderen Beispiel behauptete die chinesische Regierung, dass Herr Li Hongzhi sein Geburtsdatum gefälscht hätte und produzierte sogar einen ”Krankenhauseintrag” um zu beweisen, dass seine Mutter 1952 vor seiner Geburt mit Oxytozin behandelt worden war. Oxytozin wurde allerdings erst 1953 entdeckt."

"Die chinesische Regierung hat wiederholt Staaten, Städte und Unternehmen, die es wagten, die Verfolgung von Falun Gong zu kritisieren, mit wirtschaftlichen Sanktionen gedroht. Dadurch wurde eine Art Angst erschaffen. Eine Angst davor, aus wirtschaftlichen Gewinnen ausgeschlossen zu werden, eine Angst davor, seinem Gewissen zu folgen. Durch diese Taktik brachte die chinesische Regierung mehrere ausländische Hauptmediakonzerne dazu, ihre Berichte über Chinas Menschenrechts- verletzungen selbst zu zensieren, zwang Bürger in verschiedenen Ländern dazu, ihre moralische Unterstützung der Opfer zurückzunehmen und brachte sogar einige demokratische Regierungen dazu, Hilfsaktionen von Falun Gong-Praktizierenden zu unterdrücken."
"Diese Fälle sind nur die Spitze des Eisbergs der weiterhin geschehenden Verbrechen. Viele der Sonderausschüsse und ihre Mitarbeiter haben darauf hingewiesen, dass die riesige Anzahl von Fällen einfach weit über die Kapazität hinausgeht, die sie zum Bearbeiten in der Lage seien."

"Trotz des Ausmaßes der Verfolgung blieben die Falun Gong- Praktizierenden immer ihren Prinzipien von 'Wahrhaftigkeit - Barmherzigkeit - Nachsicht' treu. Sie bleiben friedlich, wenn sie von der Polizei geschlagen wurden, sie bleiben friedlich, wenn die Polizei Insassen dazu anstiftete, sie zu foltern. Ihre große Toleranz, Gutherzigkeit und Aufrichtigkeit brachte sogar viele Peiniger dazu, Falun Gong zu lernen."

"Jeder, der je für die Menschenrechte gearbeitet hat, weiß, dass der erste und schwierigste Schritt zum Beenden von systematischem Verbrechen darin besteht, das Böse aufzuzeigen. Falun Gong-Praktizierende haben mutig diesen ersten Schritt getan; sind wir es nicht unserem Gewissen schuldig, ihnen zu helfen, so dass ihre Leiden nicht vergebens waren?"

International Education Development*:

Kommentar der Unterkommission der Vereinten Nationen zur Förderung und Schutz der Menschenrechte (Auch zu finden in den offiziellen Aufzeichnungen der UN)
53. Sitzung  Abschnitt 6 der Tagesordnung, August 2001

International Education Development beobachtet die Themen Terrorismus und Menschenrechte seit vielen Jahren und wir begrüßten 1996 die Auswahl in die Unterkommission des Sonderausschusses durch Madame Koufa. ...
Wir sind mit dem Sonderausschuss definitiv einer Meinung. Staatsterrorismus in der Form, dass eine Regierung gegen ihre eigenen Bürger vorgeht - was sie "Terrorismus von oben" nennt - verursacht bei weitem mehr Verstöße gegen die Menschenrechte als jede andere Form von Terrorismus. ... Wenn ein Regime zu Staatsterrorismus greift, kann die internationale Gemeinschaft damit rechnen, mit Verstößen gegen Internationale Gesetze und mit Menschen, die aus diesem Staat Asyl suchen, überschwemmt zu werden - so wie es in China mit dem brutalen Angriff auf Falun Gong der Fall ist. In unserem Kommentar unter Punkt 3 haben wir das Ausüben von Falun Gong so beschrieben, wie wir es beobachtet haben. Die Regierung nahm von ihrem Recht zu antworten Gebrauch und versuchte ihren Staatsterrorismus gegen die Gruppe zu rechtfertigen, indem sie sagte, es sei eine "böse Sekte", die Menschen umbringen würde und Familien auseinander reiße. In unserer Untersuchung geschahen die einzigen Todesfälle auf Anweisung der chinesischen Behörden; Familien wurden auseinandergerissen, weil Familienmitglieder von dem Regime ermordet wurden. Menschen brachen geistig zusammen, nicht durch Falun Gong, sondern durch extreme Folter, Internierung in Nervenheilanstalten mit brutalen Behandlungen, harter Arbeit in Arbeitslagern und weiteren derartigen Methoden. Wie im "International Herald Tribune" am 6. August 2001 berichtet wurde, gibt das Regime zu, dass es offiziell Gewalt duldet, wenn es darum geht, Falun Gong auszulöschen. Um zu beweisen, dass Falun Gong eine "böse Sekte" ist, verweist die Regierung auf eine angebliche Selbstverbrennung auf dem Tiananmen Platz am 23. Januar 2001. Wir haben allerdings ein Video des Vorfalls erhalten können, das nach unserer Meinung beweist, dass der Vorfall von der Regierung inszeniert worden ist. Wir haben das Video vervielfältigt und können es verteilen. In seinem aktuellsten Bericht (U.N. Doc. E/CN.4/2001/66) bestätigte der Sonderausschuss der Unterkommission zehntausende Fälle von verhafteten und gefolterten Praktizierenden. (Paras. 246-290). Die Sonderausschüsse der Kommission über Gewalt gegen Frauen und aussergerichtliche Exekutionen bestätigen ebenfalls diese Fälle und sprechen von ähnlich hohen Zahlen. (E/CN.4/2001/73/Add.1, para. 19; E/CN.4/2001/[ ]). Wir sind dabei, Beweise zusammenzustellen, die darauf hindeuten, dass mindestens 50.000 Falun Gong-Praktizierende in Gefängnissen, Arbeitslagern oder Psychiatrien festgehalten werden. Tausende davon wurden geschlagen und viele zu Tode gefoltert. Hunderttausende (vielleicht sogar Millionen) werden ernsthaft bedroht. Weder die Einrichtungen der U.N. kommen mit einer derartigen Masse von bestätigten Fällen zurecht, noch kommt die internationale Gemeinschaft mit den wahrscheinlich Millionen bevorstehenden Flüchtlingen zurecht -- obwohl sie mit Sicherheit alle deutlich den Kriterien einer Asylgenehmigung entsprächen. Deshalb sollte die internationale Gemeinschaft als ganzes und besonders die Unterkommission diesen Fall von Staatsterrorismus als ein Thema von extremer Dringlichkeit behandeln. [...]

*International Education Development ist eine internationale Menschenrechtsorganisation.

Zitate von T. Kumar, Leiter von Amnesty International USA für den asiatischen Raum

”Als eine Menschenrechtsorganisation waren wir entsetzt und geschockt, als wir zuverlässige Nachrichten aus China bekamen, dass Menschen, die Falun Gong-Übungen machten, ohne jegliche gerichtliche Verfahren verhaftet, gefoltert und eingesperrt worden sind. Wie viele von Ihnen wissen, wird uns nicht erlaubt, nach China zu gehen, um die Misshandlungen zu dokumentieren, jedoch sind wir in der Lage, einige Auskünfte von Mitgliedern, die aus China geflohen sind und von anderen zuverlässigen Quellen, zu bekommen, um herausfinden zu können, was geschehen ist. Eine Sache die uns verwundert hat, ist, warum die chinesische Regierung soviel Angst vor dieser Bewegung hat. Diese Bewegung ist keine politische Bewegung. Diese Bewegung ist nicht da, um die Regierung zu stürzen. Tatsächlich schrieb Gail Rachlin sogar eine offene Einladung an die chinesische Regierung, so dass sie einen Dialog führen könnten, um sich gegenseitig zu verstehen und weiterzukommen. Es sind vor allem durchschnittliche chinesische Bürger, die ihre grundlegendsten Rechte ausüben. Als eine Menschenrechtsorganisation wurde uns nie auch nur ein einziger Fall bekannt, in dem ein Falun Gong-Mitglied einem anderen Menschen durch das Praktizieren geschadet hätte. Sie haben nie andere Leute verletzt, also warum treiben sie diese Leute zusammen und verhaften sie? "

28. Juni 2000

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"Amnesty International ist besorgt über die noch immer andauernden Menschenrechtsverletzungen durch die chinesische Regierung an den Mitgliedern von Falun Gong. Wir appelieren an die chinesische Regierung, die Massenverhaftungen, willkürlichen Internierungen, Folter, Schaugerichte und andere Menschenrechtsverletzungen aufgrund ihrer staatlichen Kampagne gegen Falun Gong einzustellen. Die Unterdrückung hat politische Gründe und die größte Mehrheit ihrer Opfer sind einfache Bürger, die lediglich in Frieden ihre fundamentalen Grundrechte zur Glaubensfreiheit, freien Versammlung und freien Meinungsäußerung ausgeübt haben. Die Gerichtsverhandlungen gegen angebliche Anführer waren extrem unfair und Gesetze wurden im Nachhinein aufgestellt, um Schuldsprechungen sicherzustellen. Den Pflichtverteidigern wurde es untersagt, auf nicht schuldig zu plädieren. Zehntausende Menschen wurden willkürlich eingesperrt, manche von ihnen wiederholt innerhalb kurzer Zeitabstände. Hunderte wurden ohne Gerichtsverhandlungen in Zwangsarbeitslagern eingewiesen oder nach Schaugerichten zu Gefängnisstrafen verurteilt. Manche wurden in psychiatrische Anstalten gebracht und gezwungen, unbekannte Medikamente einzunehmen. Andere starben durch zweifelhafte Umstände in Polizeigewahrsam. Die Familie der 60 jährigen Chen Zixiu, - eine Falun Gong-Übende - wurde gebeten ihren Körper von einer Polizeistation in der Provinz Shandong abzuholen, wo sie im Februar vier Tage lang festgehalten worden war. Ihr Leichnam war mit blauen Flecken übersät, ihre Zähne waren ausgeschlagen und Blut tropfte aus ihren Ohren. Sie wurde verhaftet, weil man sie verdächtigt hatte, nach Peking zum petitionieren gegen das Verbot von Falun Gong zu gehen. Von vielen Menschen wurde berichtet, dass sie in Polizeigewahrsam gefoltert oder misshandelt worden waren.
Cheng Fengrong, eine 42 Jahre alte Frau, wurde von der Polizei in der Stadt Shunyi verhaftet und laut Berichten geschlagen, mit ihren Handschellen an einen Baum gehängt, mit einem Besenstiel geschlagen bis dieser in zwei Teile brach. Dann wurde sie gezwungen, barfuß im Schnee zu stehen; die ganze Zeit über wurde sie geschlagen und getreten und zwei Eimer kaltes Wasser wurden in ihren Nacken gegossen, bis das Wasser an ihren Füßen gefrohr.
Wir möchten die chinesische Regierung ein weiteres mal dazu auffordern, die Menschenrechtsverletzungen an Falun Gong einzustellen.
Danke."

9. September 2000


 

Amnesty International

ASA 17/005/2001 12/02/2001

VOLKSREPUBLIK CHINA: Folter – eine zunehmende Geißel in China

Es ist Zeit zu handeln (Auszug)
Folgend sind kurze Auszüge eines sehr viel ausführlicheren Berichts von Amnesty International. Amnesty International (USA) hat den auszugsweisen Abdruck genehmigt. Den vollständigen Bericht erhält man unter „www.amnesty.org“ oder über die Büros von Amnesty International.

1. Einführung

... Folter und Misshandlungen nehmen überhand bei hochrangigen politischen Kampagnen, wie der Verfolgung der [in China] verbotenen Falun Gong-Bewegung. In den wenigen Fällen, in denen die Beamten auf die ausführlichen Augenzeugenberichte, die von den Opfern und ihren Familien beschafft werden konnten, überhaupt geantwortet haben, haben sie widersprüchliche Behauptungen aufgestellt oder jegliche falsche Handlung auf Seiten der Partei völlig abgeleugnet. Es gibt wenig Hinweise darauf, dass ihre unschlüssigen Rechtfertigungsversuche auf soliden Nachforschungen beruhen würden. Diese Gleichgültigkeit könnte als offizielle Duldung der Folter und Misshandlungen gewertet werden. Wenn dies zu Zeiten von landesweiten staatlichen Maßnamen geschieht, stellt es die Glaubwürdigkeit des angeblichen Kampfes der Regierung gegen die Folter in Frage. Alle Bürger haben Anspruch darauf, absolut vor Folter geschützt zu werden...

...

2.3 Folter durch eine wachsende Zahl von Teilzeit- Polizisten, sogenannten ‚Verteidigungs-’ und ‚Sicherheits-Teams’

... Über die Verteidigungs-Teams wurde häufig berichtet, dass sie während der Sanktionen direkt nach dem Verbot der spirituellen Gruppe im Juli 1999 Folterungen und Misshandlungen an den Mitgliedern der Falun Gong-Bewegung durchführten. Anscheinend wurde zum Beispiel Frau Li Juhua aus Anhua in der Provinz Hunan, am 25. Juli 2000, beim Üben im Park der Stadt Meicheng von einem Verteidigungs-Team verhaftet und von den Mitgliedern dieses Teams vergewaltigt, wodurch sie ein tiefes Trauma erlitt. Berichten zu Folge wurde am 26. Juli 2000 Herr Yang Junhua in der Stadt Xiangtan, eine Kontaktperson für Falun Gong, auf dem Shaoshan Übungsplatz von den Mitgliedern des Verteidigungs-Teams Nr. 7 der Stadt Xiangtan geschlagen und verletzt. Es gibt keine Anzeichen dafür, dass [von Seiten der Behörden] nach diesen schwerwiegenden Anschuldigungen ausreichende Nachforschungen angestellt wurden...

...

2.8 Folter von psychisch Kranken und Missbrauch von Psychiatrischen Kliniken

... Es wurde des Weiteren von vielen Fällen berichtet, in denen Falun Gong-Praktizierende alleine oder in Gruppen von der Polizei in psychiatrische Anstalten gebracht wurden, wo sie für unterschiedliche Zeiträume – von einigen Tagen bis hin zu vielen Monaten – festgehalten wurden. In diesen Berichten wird darauf hingewiesen, dass sie vor ihrer Zwangseinweisung keine psychiatrische Voruntersuchung erhielten und oft gegen ihren Willen gezwungen wurden, Medikamente einzunehmen. Am 20. Januar 2000 hat Herr Yang Yong, ein Sprecher der Polizeistation Changguang in Fangshan, einem Bezirk in Peking, gegenüber einem ausländischen Journalisten bestätigt, dass ca. 50 Praktizierende, überwiegend Frauen, im Psychiatrischen Krankenhaus Zhoukoudian bei Peking festgehalten werden. Er sagte: „Sie sind keine Patienten, sondern sie wurden zur Umerziehung eingewiesen... Die meisten von ihnen sind Falun Gong Extremisten, die schon mindestens 10 Mal zum Protestieren in Peking waren.“ 
"Physicians for Human Rights" bezüglich der Verfolgung von Falun Gong

Rede vom 23. Juli 2002


Es gibt viele abscheuliche Mißachtungen der Menschenrechte in der Welt, aber keine grauenvollere als die, dass eine Regierung Menschen für ihre Gedanken und ihren friedlich hervorgebrachten religiösen Glauben bestraft. Durch die Verfolgung von Falun Gong hat sich die cinesische Regierung einen schmachvollen Platz in der Welt verdient.
An diesem Jahrestag, an dem die cinesische Regierung mit der Kampagne zur Verfolgung und Vernichtung von Falun Gong begonnen hat, bietet "Physicians for Human Rights" allen aufgrund ihres Glaubens verfolgten seine Sympathie und Unterstützung an. Wir appelieren an China, das Verbot von Falun Gong aufzuheben und allen, die wegen dem friedlichen Ausdruck ihrer religiösen Anschauungen in Gefangenschaft sind, freizulassen und die Familienmitglieder derjenigen, die in Polizeigewahrsam gestorben sind, zu entschädigen.
Während wir heute dabei sind, den in China aufgrund ihres Glaubens Verfolgten und Ermordeten zu gedenken, ist es wichtig, uns an das Schicksal früherer Regime zu erinnern, die Praktizierende eines friedlichen Glaubens bestraft und misshandelt haben. Unter ihren zahlreichen Verbrechen war die Sowjet Union international wahrscheinlich am meisten wegen ihrer Verfolgung von Juden und evangelischen Christen verachtet. Der Taliban in Afghanistan wird uns für immer wegen seiner Vernichtung kostbarer religiöser Kunstgegenstände und grauenvoller Bestrafung derjenigen, die sich von seiner offiziellen Ideologie abgewannt haben, in negativer Erinnerung bleiben. 
Die Tage in denen eine Regierung im Geheimen ihre Bürger einsperrt, foltert und ermorden konnte sind vorbei. Die heutige Versammlung von Falun Gong-Anhängern, im Gedenken an ihre Freunde und Familien und die Unterstützung von hunderten von Kongressabgeordneten, sowie Nicht- Regierungs-Organisationen zeigt, dass die Welt weiß, was Chinas Regierung Falun Gong angetan hat und entsetzt darüber ist. China wird nie einen respektierten Platz in der internationalen Gemeinschaft finden können, während es derartige Verbrechen weiter fortsetzt und vergrößert.      

Olga Vives, Vizevorsitzende von N.O.W.  - National Organization for Women

Rede auf einer Versammlung vom 9. Oktober 2002

Danke, "National Organization for Women" ist die größte Frauenrechtsorganisation in der Welt mit über 500.000 tragenden Mitgliedern. Wir stehen heute hier in Solidarität mit den Falun Gong-Praktizierenden um mit den strengsten Worten die Verfolgung ihrer Mitglieder durch den Führer der Chinesischen Regierung zu verurteilen. Viele Falun Gong-Anhänger sind Frauen. Seit 1999, als die Regierung sie als böse Sekte eingestuft hat, wurden Mitglieder verhaftet, gefoltert und misshandelt. Frauen wurden Opfer der schlimmsten Angriffe, wie Vergewaltigungen, Demütigungen vor Männern, indem sie nackt ausgezogen wurden, Zwangsabtreibungen noch am Ende der Schwangerschaft, und Sie wurden bis zur Unkenntlichkeit zusammengeschlagen. Diese Misshandlungen wurden ausführlich dokumentiert und weltweit veröffentlicht. Dennoch leugnet die chinesische Regierung jegliche Menschenrechtsverletzungen  und setzt ihr Vorgehen ohne Scham und jeglicher Entschuldigung fort.
(...)
Kein Land, das Frieden liebt, sollte Beziehungen mit einem Anderen führen, wenn bekannt ist, dass die Bürger in seiner oder ihrer Nation die Demütigung von Unterdrückung erleiden, wobei ihr einziges Verbrechen darin besteht an ihrem Recht festzuhalten ihren Glauben auszuüben. Kein Land, das Frieden liebt, sollte einem anderen Land, das die Menschenrechte seiner Bürger mißachtet, Geld gebe,n indem man ihnen Zugang zum größten Verbrauchermarkt der Welt gibt. Kein Land, das Frieden liebt, sollte sich vor der Chance verstecken, seine Prinzipien nicht nur mit Worten, sondern mit Handlungen zu untermauern. Jedes Land, das Frieden liebt, muss zur Rettung der Verfolgten kommen und in diesem Fall sicherstellen das die chinesische Regierung ihre Unterdrückung von Falun Gong JETZT beendet!